AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Oktober 2011

Präambel

Der Verlag und Satzbüro Marion Kruhm, Inhaberin Marion Kruhm, Saalhofferstraße 17, 47495 Rheinberg (nachfolgend „Kruhm“) betreibt unter der URL www.tattoo-spirit.de einen Online-Shop.

Für die Nutzung des Online-Shops und die entsprechenden Geschäftsbeziehungen zwischen Kruhm und den Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Kruhm vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung nicht an.

Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde die nachfolgenden AGB und die Datenschutzerklärung.

1. Registrierung

1.1 Eine Bestellung setzt die vorherige Erstellung eines Kundenkontos durch den Kunden voraus. Ein Kundenkonto kann nur von volljährigen Personen erstellt und genutzt werden, es ist nicht übertragbar. Jeder Kunde darf nur ein Kundenkonto anlegen.

1.2 Als Kunden werden grundsätzlich nur Verbraucher akzeptiert. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB). Der Online-Shop steht gewerblichen Kunden nur aufgrund besonderer Vereinbarung mit Kruhm zur Verfügung.

1.3 Der Kunde verpflichtet sich, die für die Registrierung notwendigen Daten (im Folgenden „Registrierungsdaten“), einschließlich Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Sollten sich die Daten nachträglich ändern, ist der Kunde verpflichtet, die Registrierungsdaten zu aktualisieren.

1.4 Bei der Anmeldung wählt der Kunde ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Sofern Hinweise darauf bestehen, dass das Kundenkonto von unbefugten Dritten verwendet worden ist, ist der Kunde verpflichtet Kruhm unverzüglich darauf hinzuweisen.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Bestellung stellt ein verbindliches Angebot an Kruhm zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Email mit der Bestätigung des Eingangs und den Einzelheiten der Bestellung (nachfolgend „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung ist rein deklaratorisch und stellt keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt mit Versendung der bestellten Produkte an den Kunden.

2.2 Vertragspartner ist Kruhm.

2.3 Der Mindestbestellwert beträgt vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen […], Bestellungen unter diesem Wert werden grundsätzlich nicht angenommen.

2.4 Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts durch denselben Kunden, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

3. Lieferung

3.1 Sofern die bestellten Waren verfügbar sind, beträgt die Zeit bis zur Lieferung bei normalem Geschäftsgang ca. drei bis fünf Werktage nach Eingang der Bestellung. Abweichend davon findet bei gewählter Zahlungsart Vorkasseüberweisung die Bestellbearbeitung erst nach Zahlungseingang statt.

3.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.

3.3 Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes stellen lediglich voraussichtliche Angaben dar und sind ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Sofern Kruhm während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird der Kunde per E-mail benachrichtigt.

3.4 Kruhm behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft und zumutbar erscheint. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernimmt Kruhm die zusätzlichen Versandkosten.

3.5 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kruhm.

3.6 Kruhm ist gegenüber dem Kunden zum Rücktritt berechtigt, sofern Kruhm ohne eigenes Verschulden zur Lieferung oder Teillieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, etwa weil ein Lieferant von Kruhm seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

3.7 Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil etwa der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4. Zahlung, Verzug, Aufrechnung

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzlich gültige Umsatzsteuer.

4.2 Kruhm bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an:

Lastschrift/Bankeinzug

Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift/Bankeinzug und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird Kruhm widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen. Die Belastung des Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

Vorkasseüberweisung

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasseüberweisung erhält der Kunde nach Bestellabschluss eine gesonderte Nachricht mit Informationen über die Bankverbindung.

Paypal

Zahlungen über Paypal setzen voraus, dass der Kunde bei PayPal registriert ist und dort seine Bankverbindung und/oder Kreditkartendaten hinterlegt hat.

4.3 Kruhm behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten.

4.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Kruhm berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ferner ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Mängelgewährleistung, Haftung

5.1 Es gelten die gesetzlichen Regelungen zu Sach- und Rechtsmängeln. Sämtliche Angaben zu den Produkten sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.

5.2 Ist im Wege der Mängelgewährleistung Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Kruhm zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Kruhm behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Wert- und/oder Schadensersatz geltend zu machen.

5.3 Kruhm haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden aufgrund leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

5.4 Ansprüche auf Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben unberührt. Gleiches gilt für Schäden, die vom Produkthaftungsgesetz oder von etwaigen von Kruhm übernommenen Garantien erfasst werden.

6. Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung des Online-Shops richtet sich nach dem geltenden Datenschutzrecht und der Datenschutzerklärung von Kruhm, abrufbar unterDatenschutzbestimmungen.

7. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf per Post oder durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Verlag und Satzbüro Marion Kruhm
Saalhofferstraße 17
47495 Rheinberg

Der Widerruf kann auch über das Kontaktformular [Kontakt Formular], per E-Mail über info@kruhm-verlag.de oder per Fax über 02843/958870 an Kruhm übermittelt werden.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, (Davon umfasst sind insbesondere vom Kunden entsiegelte Hygiene- und Erotikartikel, die bestimmungsgemäß mit Körperflüssigkeiten in Kontakt kommen)

zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

Ende der Widerrufsbelehrung

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

8. Umweltschutz

Es besteht für Verbraucher eine gesetzliche Pflicht, Batterien und Akkus umweltschonend zu entsorgen. Dies kann im Handel oder über Sammelstellen unentgeltlich erfolgen. Batterien können dadurch einer umweltschonenden Entsorgung und Wiederverwertung zugeführt werden. Kruhm nimmt Batterien, die im Sortiment geführt werden oder wurden, ebenfalls unentgeltlich zurück. Diese können an folgende Adresse gesendet werden:

Verlag und Satzbüro Marion Kruhm
Saalhofferstraße 17
47495 Rheinberg

9. Schlussbestimmungen

9.1 Kruhm behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, wobei die Interessen der Kunden berücksichtigen werden.

9.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für Änderungen und Ergänzungen dieser Schriftformklausel.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

9.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

 

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